{"id":5024,"date":"2024-04-30T09:15:25","date_gmt":"2024-04-30T09:15:25","guid":{"rendered":"https:\/\/naehmaschinen-scherf.de\/agb\/"},"modified":"2024-04-30T11:15:25","modified_gmt":"2024-04-30T09:15:25","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/naehmaschinen-scherf.de\/allgemeine-geschaeftsbedingungen\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen mit Kundeninformationen"},"content":{"rendered":"

Inhaltsverzeichnis<\/h2>\n
    \n
  1. Geltungsbereich<\/li>\n
  2. Vertragsschluss<\/li>\n
  3. Widerrufsrecht<\/li>\n
  4. Preise und Zahlungsbedingungen<\/li>\n
  5. Liefer- und Versandbedingungen<\/li>\n
  6. Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel<\/li>\n
  7. Eigentumsvorbehalt<\/li>\n
  8. Mängelhaftung (Gewährleistung)<\/li>\n
  9. Besondere Bedingungen für Reparaturleistungen<\/li>\n
  10. Einlösung von Geschenkgutscheinen<\/li>\n
  11. Anwendbares Recht<\/li>\n
  12. Verhaltenskodex<\/li>\n
  13. Alternative Streitbeilegung<\/li>\n<\/ol>\n\n

    1) Geltungsbereich<\/h2>\n\n

    1.1<\/b> Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Susanne Rose, handelnd unter "Nähmaschinen Scherf" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.<\/p>\n\n

    1.2<\/b> Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer neben der Lieferung der Ware die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), die in einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktionen ohne sie nicht erfüllen kann.<\/p>\n\n

    1.3<\/b> Für Verträge zur Lieferung von körperlichen Datenträgern, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.<\/p>\n\n

    1.4<\/b> Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.<\/p>\n\n

    1.5<\/b> Für Verträge zur Lieferung von Tickets gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei regeln diese AGB lediglich den Verkauf von Tickets für bestimmte, in der Artikelbeschreibung des Verkäufers näher bezeichnete Veranstaltungen und nicht die Durchführung dieser Veranstaltungen. Für die Durchführung der Veranstaltungen gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Teilnehmer und dem Veranstalter sowie ggf. hiervon abweichende Bedingungen des Veranstalters. Sofern der Verkäufer nicht zugleich auch Veranstalter ist, haftet er nicht für die ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung, für die ausschließlich der jeweilige Veranstalter verantwortlich ist.<\/p>\n\n

    1.6<\/b> Für Verträge zur Bereitstellung von Lizenzschlüsseln gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer die Bereitstellung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung der von ihm beschriebenen digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“) sowie die Einräumung der vertraglich vereinbarten Rechte zur Nutzung der jeweiligen digitalen Produkte. Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an dem digitalen Produkt. Für die Beschaffenheit des digitalen Produkts ist die jeweilige Produktbeschreibung des Verkäufers maßgeblich.<\/p>\n\n

    1.7<\/b> Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.<\/p>\n\n

    1.8<\/b> Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.<\/p>\n\n

    2) Vertragsschluss<\/h2>\n\n

    2.1<\/b> Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.<\/p>\n\n

    2.2<\/b> Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail, per Fax oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.<\/p>\n\n

    2.3<\/b> Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,<\/p>\n\n